Entsorgung, PCB
Polychlorierte Biphenyle – Relevanz und rechtliche Situation in Österreich
Verbot des Inverkehrbringens:
In Österreich trat das Verbot des Inverkehrbringens polychlorierter Biphenyle in elektrischen Betriebsmitteln (§ 10 Elektrotechnikverordnung 1984, BGBl. Nr. 90/1984) mit 1.3.1984 in Kraft.
Elektrische Betriebsmittel sind Gegenstände, die als Ganzes oder in einzelnen Teilen zur Gewinnung, Fortleitung oder zum Gebrauch elektrischer Energie bestimmt sind (§1 Abs. 1 Elektrotechnikgesetz 1992 – ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993 idF BGBl. Nr. 136/2001).
Sonstige Verbote und Pflichten
Darüber hinaus bestehen umfangreiche Verbote und Gebote, wie das Verwendungsverbot (BGBl. Nr. 210/1993), die Kennzeichnungspflicht, die Untersuchungspflicht, die Meldepflicht und betreffend der Entsorgung zahlreiche weitere Bestimmungen.
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